Wahlcheck Bundestagswahl 2017

Wahlcheck KOOPERATIVE STADT zur Bundestagswahl 2017 mit Wahlprüfsteinfragen an die Bundesparteien zum Thema „Gemeinwohlorientierte Stadt- und Immobilienentwicklung“ Am 24. September 2017 wählten die Bürgerinnen und Bürger zum 19. Mal den deutschen Bundestag. Seine Mitglieder treffen auch in der nächsten Legislaturperiode weitreichende Entscheidungen, die die Rahmenbedingungen für kooperative Stadtentwicklung betreffen. Das Netzwerk Immovielien hat deshalb vor der Wahl die Positionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und AfD analysiert. Wer hilft Initiativen, die sich für die Nachbarschaft, das Quartier und für lebendige, zukunftsfähige Stadtteile engagieren? Um diese Frage zu beantworten, haben wir zunächst die Wahl- und Regierungsprogramme, der laut Umfragen im nächsten Bundestag vertretenen Parteien ausgewertet. Die Parteien erhielten außerdem einen Fragenkatalog. Sie konnten damit Stellung beziehen zu den konkreten Problemen, auf die viele gemeinwohlorientierte Initiativen bei der Umsetzung ihrer Projekte stoßen. Nicht alle Parteien haben diese Gelegenheit genutzt. Die AfD etwa hat mit Verweis auf begrenzte Ressourcen von einer Beantwortung abgesehen. CDU und CSU haben lediglich die allgemein formulierten Fragen beantwortet. Im Wahlcheck unseres Netzwerkes konnten sie in dieser Form daher leider keine Berücksichtigung finden. Link zum Wahlcheck